Inhalt
§ 1 · Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen KL Design (Inhaber Kilian Lenz, im Folgenden „KL Design") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Design-, Entwicklungs- und Beratungsleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn KL Design ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
KL Design erbringt Leistungen ausschließlich an Unternehmer i. S. d. § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.
§ 2 · Vertragsschluss
Angebote von KL Design sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung von KL Design oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch KL Design. Schriftform i. S. d. AGB schließt Textform (E-Mail) ein.
§ 3 · Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. KL Design schuldet, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, einen Dienst, keinen Erfolg.
KL Design ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten Subunternehmer einzusetzen. Die Verantwortung gegenüber dem Auftraggeber bleibt unberührt.
Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs sind möglich, bedürfen jedoch einer separaten Vereinbarung. Mehraufwand wird nach Aufwand zu den vereinbarten Stundensätzen oder gesondert vereinbarten Pauschalen abgerechnet.
§ 4 · Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt KL Design rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Texte, Bilder und Zugänge zur Verfügung.
- Rechtzeitige Briefings, Freigaben und Entscheidungen
- Bereitstellung von Inhalten in nutzbarer Form (Texte als .docx/.md, Bilder min. 1920px Breite)
- Zugang zu Hosting, CMS, Analytics oder Drittsystemen, soweit relevant
- Benennung eines verbindlichen Ansprechpartners
Verzögerungen aufgrund unterlassener oder verspäteter Mitwirkung gehen nicht zu Lasten von KL Design. Vereinbarte Termine verschieben sich entsprechend.
§ 5 · Preise & Zahlung
Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, in Euro zzgl. der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer.
Zahlungskonditionen
- Projekte ab 5.000 € Netto: 50 % bei Auftragserteilung, 50 % bei Abnahme
- Projekte unter 5.000 € Netto: Volle Rechnung bei Abnahme
- Pflege-Pauschalen: Monatlich im Voraus per Lastschrift oder Überweisung
- Zahlungsziel: 14 Tage netto ab Rechnungsdatum
Bei Zahlungsverzug ist KL Design berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB) sowie eine Pauschale i. H. v. 40 € zu berechnen.
§ 6 · Fristen & Verzug
Vereinbarte Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche schriftlich bestätigt wurden. Sie verlängern sich angemessen bei höherer Gewalt, Streik, behördlichen Anordnungen oder unterlassener Mitwirkung des Auftraggebers.
Teilleistungen sind zulässig, soweit sie für den Auftraggeber wirtschaftlich zumutbar sind.
§ 7 · Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung räumt KL Design dem Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vertraglich vereinbarten Zweck ein.
Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte oder eine Bearbeitung der Werke bedarf der gesonderten Zustimmung von KL Design.
Open-Source-Komponenten und Drittanbieter-Plugins verbleiben unter ihren jeweiligen Lizenzen.
KL Design behält sich das Recht vor, die erstellten Werke in eigenen Portfolios, Case-Studies und zu Eigenwerbungszwecken zu nutzen, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.
§ 8 · Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle als vertraulich gekennzeichneten oder ihrer Natur nach vertraulichen Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, Dritten gegenüber geheim zu halten — auch über das Ende der Zusammenarbeit hinaus.
Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die bereits öffentlich bekannt sind oder ohne Verschulden öffentlich bekannt werden.
§ 9 · Gewährleistung & Abnahme
Der Auftraggeber prüft die ihm übergebenen Leistungen unverzüglich nach Erhalt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen, verdeckte Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung schriftlich zu rügen.
Bei berechtigter, fristgerechter Mängelrüge beseitigt KL Design die Mängel nach Wahl durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Auftraggeber die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.
§ 10 · Haftung
KL Design haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt und der Höhe nach auf das Auftragsvolumen des betreffenden Einzelprojekts beschränkt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 11 · Kündigung
Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund jederzeit fristlos gekündigt werden.
Bei laufenden Pflege-Pauschalen ist eine ordentliche Kündigung mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende möglich.
Kündigungen bedürfen der Schriftform (Textform genügt).
§ 12 · Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, München.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
